Andres Rennings

Die Diätenerhöhung ist abgesagt

Es ist geschafft. Die jetzige zusätzliche Diätenerhöhung ist abgeschafft und wird zurückgezogen. Diese Meldung kam heute überraschend aus Berlin. Deswegen mußten wir unsere Planungen, unseren einstimmigen Mitgliederbeschluß, unsere Bundestagsabgeordete aufzufordern, der Erhöhung nicht zuzustimmen, an die Presse weiterzugeben heute etwas umändern. Er muß in die Presse, so wurde es von den Mitgliedern beschlossen. Aber jetzt interessiert sich dafür dort möglicherweise keiner mehr wenn wir ihn unkommentiert weitergeben. Also noch eine Pressemitteilung dazu geschrieben und raus damit.

Als wir das Ende letzter Woche beschlossen hatten, hatten wir nicht damit gerechnet das es so schnell gehen würde. Unser Brief kam zwar heute erst an, aber außer uns hatten noch andere Ortsvereine dagegen protestiert. So gab es nicht nur den Protest der Bevölkerung sondern gleichzeitig auch einen innerparteiischen Protest.

Wobei ich mich nicht komplett gegen eine Diätenerhöhung ausspreche. Nur die Zeit und die Höhe passen absolut nicht zusammen.
Im November hat der Bundestag bereits eine Erhöhung zum 1. Januar 2008 und eine weitere Erhöhung zum 1. Januar 2009 beschlossen. Ziel war, die Diäten von der Höhe her an die Bezüge von Bürgermeistern kleinerer Städte und Gemeinden (und einfacher Bundesrichter) anzukoppeln. Ok, damit kann man leben. Auch Bundestagsabgeordnete sollen für gute Arbeit einen gerechten Lohn bekommen.

Der Beitrag wurde am Dienstag, den 20. Mai 2008 veröffentlicht und wurde unter Politik mit den Tags Abgeordnete, Berlin, CDU, Diäten, Planung, SPD abgeheftet.
Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Kommentare und Pings sind zur Zeit nicht möglich.

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert,