Andres Rennings

“SPD betreibt schonungslose Selbstkritik”

Arbeitspapier von Weis und Walsken
Jetzt wird Tacheles geredet in der Duisburger SPD. Auf sechs Seiten haben Petra Weis und Gisela Walsken aufgelistet, was so alles schief gelaufen ist bei den Genossen und warum man am 26. September die größte Wahlschlappe der Parteigeschichte kassierte.

So fing ein Artikel in der Duisburger WAZ am 06.11.04 an. Die Bundestagsabgeordnete Weis und Landtagsabgeordnete Walsken haben sich Gedanken gemacht warum die SPD bei der Kommunalwahl nach über 50 Jahren verloren hat.

Eine Beleuchtung der Schwächen der SPD in Duisburg ist längst überfällig. Dabei sind nicht nur die Themen in diesem Arbeitspapier die Schwachpunkte.

Bereits Mitte Oktober erschien ein Artikel über den Zustand SPD-Duisburg. Zu diesem Artikel hatte ich in einem internen Forum bereits meine Meinung über die SPD-Duisburg anhand meiner Erfahrungen kundgetan. Anläßlich des Weis/Walsken-Arbetspapiers stelle ich den Eintrag mit dem auslösenden Artikel hiermit in die Öffentlichkeit.

WAZ-Duisburg Nr. 241, 14.10.2004

Die SPD dreht sich um die SPD

Personalgerangel lähmt die Sozialdemokraten – Schelte von Schartau

Die Schelte kam von ganz oben. In Duisburg sei die SPD selbst schuld an ihrer Niederlage, konstatierte Harald Schartau, der NRW-Landeschef der Sozialdemokraten. Parteistrukturen müssten neu geordnet, Führungspersonal überprüft und Themen neu gewichtet werden.

Das alles hätte der SPD-Grande den hiesigen Genossen allerdings schon früher sagen können – und nicht öffentlich, vor der Landespresse. Schließlich ist Schartau gebürtiger Duisburger, wohnt nebenan in Mülheim und taucht oft in seiner Heimatstadt auf. Entsprechend angesäuert war Hans Pflug, der Vorsitzende der Duisburger SPD: “Ich hätte mir gewünscht, vorher darüber zu reden. Jetzt bin ich mal gespannt, wie uns der Landesverband bei der personellen Umstrukturierung helfen will.”

Beim Personal liegt tatsächlich das Problem. Jüngere Leute haben es schwer in der SPD. Man müsse ihnen Perspektiven bieten und ihnen das Gefühl geben, das Geschehen aktiv beeinflüssen zu können, meint Pflug. Dazu müsste der Bundestagsabgeordnete aber die älteren Semester in den Ortsvereinen zum Verzicht bewegen. Schwer zu machen. Wer einmal ein Mandat hat, gibt dies kaum wieder her. Pflug, der trotz seiner Mitverantwortung für die Wahlschlappe als Integrationsfigur für die Partei unentbehrlich ist, hofft deshalb auf mehr Einsicht. Seine eigene Altersgrenze hat er bereits definiert: “Für mich ist spätestens mit 65 Jahren Schluss.”

Eine weitere Baustelle der SPD: Die ständige Beschäftigung mit sich selbst. So liefern sich die beiden stellvertretenden Partei-Vorsitzenden Ralf Jäger und Gisela Walsken seit langem einen verdeckten Machtkampf. Dieser wird dadurch verschärft, dass Walsken, immerhin stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, keinen eigenen Wahlkreis hat und bei der Wahlkreiskonferenz am 4. Dezember gegen die populäre MdL Charlotte Kann antreten wird. Ausgang ungewiss.

Die neue Ratsfraktion tut sich ebenfalls schwer. Fraktionschef Herbert Mettler braucht noch zwei Wochen Bedenkzeit, um zu entscheiden, ob er im Amt bleiben oder für den Landtag kandidieren will. Letzteres würde ihm weniger Stress und mehr Geld bescheren. Doch Mettlers integrative Fähigkeiten werden am Burgplatz gebraucht. Andererseits wäre Dr. Hartmut Pietsch der geeignetere Kontrahent für die scharfzüngige neue CDU-Fraktionschefin Petra Vogt. Doch Pietsch ist nicht unbedingt beliebt in seiner Fraktion.

Selbst die Nominierung für den Posten des ersten Bürgermeisters verlief nicht glatt. Amtsinhaberin Monika Busse sollte Fraktions-Vize Manfred Osenger weichen, stellte sich aber quer. Nach einigem Hin und Her kam es zum Kompromiss: Zur Hälfte der Ratsperiode gibt Busse das Amt an Osenger ab. Für dessen dann freiwerdenden Posten im Fraktionsvorstand wird bereits Herbert Eickmanns genannt. Die SPD, so scheint es, schmort am liebsten im eigenen Saft.

Das Hans Pflug jetzt angesäuert ist kann man eigentlich verstehen. Man hätte es ihm früher sagen können, sagt er.

Jetzt werd ich aber sauer. Will er wirklich daß der Landesverband ihm, dem Unterbezirksvorsitzenden der SPD-Duisburg, sagt was in seinem Unterbezirk nicht richtig läuft? Ist er als Vorsitzender selber nicht mehr in der Lage selbst feststzustellen wie sein Laden läuft? Warum treten Leute in die SPD-Duisburg ein, arbeiten aktiv mit und treten nach drei Jahren wieder aus? Warum sind soviele Mitglieder passiv und zahlen nur noch ihren Beitrag? Sieht er die Zeichen dafür nicht?
Er prangert die älteren Genossen in der Ortsvereinen an die auf ihren Mandaten sitzen. Es sind nicht (nur) die Mandatsträger. Es sind die ganzen Betonköpfe und Schmalspurpolitiker die seit Jahrzehnten in ihrer Welt leben, die einmal etwas festgelegt haben und unfähig sind sich auch nur einen Millimeter zu bewegen, die sich mit Händen und Füßen vor Neuerungen wehren, sich aber wundern daß Mitgliederversammlungen nichts anderes sind als Vorstandsitzungen mit einem Besucher mehr. Die lieber Politik auf Kegelbahnen machen als aktive Öffentlichkeitsarbeit. Die einen laut Zeitung für 9 Uhr auf dem Markt angekündigten Stand um kurz vor 10 Uhr aufbauen, sich dann dahinter verstecken um nach 11 Uhr langsam mit dem Abbau des Standes zu beginnen.
Wer sich in den alten Apparat einfinden und einrichten kann, bitteschön. Wer sich einzusetzen versucht und an denen scheitert wird nicht unbedingt leise seinen Platz in der Ecke einnehmen. Das “Kind” hatte es gewagt nach fünf Jahren sein Amt niederzulegen, jetzt hat man garkeinen der die Arbeit macht.

Wer innerlich von gestern ist braucht nicht versuchen Politik für morgen zu machen. Das das nicht geht hat man gesehen.

Jüngere sollen es machen, sagt er. Einige von denen haben sich schon gut an das System angepaßt. Bisher habe ich es immer als einen Vorteil betrachtet daß die Duisburger Jusos irgendwie anders waren als andere. Hier wurde reale Politik gemacht und nicht Monatelang über die Streichung eines Satzes aus dem Entwurf eines Grundsatzpapierentwurfs debattiert (überspitzt formuliert). Trotzdem war es nicht einfach nur eine Jung-SPD sondern eigenständige Jusos mit eigenen Forderungen. Wenn mich meine Beobachtungen der letzten Jahre nicht trügen hat sich da auch etwas verändert. Nach etwas Abstand nimmt man Wahrnehmungen anders, differenzierter als früher, auf.

Unter den Betonköpfen leidet man. Es gibt viele die nicht darunter fallen, die sich regelmäßig den Arsch aufreißen und gute Arbeit leisten. Und wofür?
Die Listen werden nach Proporz aufgestellt. Eigentlich eine gute Sache, jeder Ortsverein kann, wenn er bei der Wahl Glück hat seinen Vertreter für den Stadtteil in die Bezirksvertretung und in den Rat schicken. Das Resultat der letzten Wahl war, daß unter anderem Ausschußvorsitzende nicht mehr im Rat sitzen, Hinterbänkler aber weiterhin drin sind.

Wir haben immernoch viele (passive) Mitglieder hier. Was da für ein Potential drin steckt, was man daraus alles machen kann wenn man wenigstens einen Teil davon aktivieren könnte…
Das muß jetzt das Ziel sein! Wir haben die Wahl verloren, meiner Meinung nach auch zurecht. Das falscheste was man jetzt tun sollte ist mit den Fingern auf die falschen Leute zu zeigen. Seht die Niederlage als Chance für einen kompletten Neubeginn an. Wir müssen uns unbedingt neu aufstellen sonst wird das was wir jetzt in Duisburg haben die Regel werden und bleiben. Nur mit einer neuen Mannschaft können wir 2009 etwas bewegen. Wir haben fünf Jahre Zeit, nutzt sie.
Der Beton muß abgerissen werden. Wenn es mit der Abbruchbirne nicht geht muß man eben sprengen.

Und all das will Hans Pflug nicht gewußt haben? Leidet er unter einer Wahrnehmungsstörung oder ist er als MdB schon zu weit weg vom internen Parteigeschehen in Duisburg? Vielleicht sollte der Vorsitz nicht soviel an die Geschäftsführung zum Verwalten abgeben sondern selber mal aktiv werden. Notwendig ist es.
Das habe ich bei meinem Rücktritt vor zwei Jahren in meinem Ortsverein unter anderem kritisiert, dem Unterbezirk ist also das, was ich beschrieben habe dem Sinn nach bekannt. Hätte man dort reagiert und nicht alles einfach so abgetan als wäre es nur ein internes Problem im Ortsverein wäre man auf Anzeichen woanders sensibilisiert gewesen und hätte etwas ändern können. Wer weiß wie die Wahl dann ausgegangen wäre. Die Leuchtturmprojekte ohne Licht hätte es zwar auch gegeben aber man hätte völlig anders arbeiten können, aktiver, näher am Menschen, dann hätte man vielleicht noch was reißen können. Aber versucht mal einen Betonklotz zu verschieben.

Die SPD, so scheint es, schmort am liebsten im eigenen Saft.

Das macht sie hier leider sehr gerne. Nehmt denen endlich den Saft weg!

Der Beitrag wurde am Sonntag, den 7. November 2004 veröffentlicht und wurde unter Duisburg und SPD abgeheftet.
Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Kommentare und Pings sind zur Zeit nicht möglich.

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert,