Andres Rennings

Macht Dresden etwa krank?

Eigentlich hätte der Rückblick auf den SPD-Bundesparteitag in Dresden schon vor gut 3 Wochen kommen sollen, aber manches kommt leider anders als geplant…

Falls es sich wider erwarten noch nicht überall herumgesprochen haben sollte, ich war Mitte November auf eben jenen oben genannten Parteitag und habe (wie fast immer) für uns WebSozis live von dort berichtet. Wie es dort war steht da. Ich habe mir hier und da auch erlaubt dort meine eigene Meinung als Kommentar zu den selbst geschriebenen Meldungen anzuhängen (Wenn man schon Amateur in der Berichterstattung ist sollte man wenigstens soweit Profi sein und Meldung und Meinung (wo es notwendig ist) irgendwie zu trennen. Und wie geht das am besten? Durch kommentieren.), deshalb fand hier auch nichts dazu statt. Dafür einfach später einen Rückblick darauf schreiben und gut ist. Naja, langsam braucht man schon ein Fernglas für den Rückblick.
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Was sonst noch so war

Einiges, nur hier nichts.

Vista ist auf 7 geupdated worden. Das sieht doch schon nicht schlecht aus. Es läßt mich auch was machen, ohne jeden Klick in Frage zu stellen. Das Hochfahren dauert nur dafür einen kleinen Tick langsamer (meine ich). Und dieses offene-Fenster-wie Karteikarten-Durchrollen ist leider auch nicht mehr dabei. Naja, es war für mich sowieso nur eine nette Spielerei in den paar Wochen. Vorher habe ich auch ohne gelebt.

Schwarz-Gelb haben es tatsächlich geschafft sowas wie eine Koalition hinzubekommen. Es mußten nur ein paar eigene Punkte in den Verhandlungen über Bord geschmissen ausgetauscht werden. Eigentlich ganz einfach. Die CDU geht mit ihren Vorstellungen in die Koalitionsverhandlungen und kommt mit den Vorstellungen der FDP wieder heraus. Fertig ist der Koalitionsvertrag.
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Deutschland hat gewählt

Das die SPD nicht gewinnen wird war bereits klar. Das es doch so ein großer Abstand werden wird, nein, das war aus den letzten Umfragen nicht ersichtlich. Es würde knapp werden hieß es. Es wurde leider nicht knapp.
Schwarzgelb hat die Bundestagswahl gewonnen, sogar schon ohne Überhangmandate. Genauer gesagt hat Gelb die Wahl gewonnen. Schwarz hat wieder verloren. Nur eben leider nicht so stark wie wir.

Wir werden sehen was Deutschland davon haben wird. Hier braucht mir keiner die Ohren vollheulen weil jetzt das soziale Gleichgewicht in der Regierung fehlt.

Was die SPD angeht, so sollten wir es als Chance betrachten. Jetzt können wir erstmal ordentlich durchlüften und ausmisten, sozusagen die sogenannte Erneuerung angreifen. Dazu gehört für mich auf Bundesebene auch, daß die Flügel auf beiden Seiten gestutzt werden. Hätten beide Seiten nicht unkoordiniert rumgeschlagen hätten wir eine bessere Ausgangsbasis für die Wahl gehabt. Wir brauchen wieder einen gesunden großen Mittelbau mit gleichmäßig schlagenden Flügeln in passenden Proportionen zum Gesamtkörper. Daran müssen wir arbeiten.

Und, wir müssen das Vertrauen wieder zurückgewinnen. Das können wir nur durch eine klare und ehrliche Oppositionsarbeit schaffen.
Das können schwere Jahre für uns werden, aber auch die werden wir durchstehen.

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Angela Merkel zögert!

Da geht man mal eben ins meinVZ, und was springt einen da auf der Startseite direkt an?

Ihr habt über 3000 Fragen gestellt, aber Frau Merkel will sie nicht beantworten. Auf mehrfache Einladung zur Sendung „Erst fragen, dann wählen“ am Wochenende hat sie nicht reagiert.
Klick hier, und verleihe der Einladung Nachdruck!

Alle Spitzenkandidaten nehmen an der Sendung teil, sogar Peter Ramsauer von der CSU. Nur Frau Merkel, die hat sowas nicht nötig. Vielleicht kommt von ihr auch nur wieder ein „Ich guck‘ mir das an“ oder irgendeine Handbewegung anstatt mal Butter bei die Fische zu tun und sich mal richtig mit den politischen Mitbewerbern auseinanderzusetzen (und das nicht in einem bis ins allerkleinste festgelegte „Duell“).

Wenn unsere Bundesmoderatorin da schon kneift, wäre Guido Westerwelle dann der tatsächliche Kanzler wenn es schlimmstenfalls eine schwarzgelbe Koalition geben würde? Gruselig.

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CDU bespitzelt SPD

Was kann man heute im Videotext des WDR auf der ersten Seite lesen?

Zeitung: CDU lässt Kraft filmen

Das damit nicht die Kraft gemeint ist, die die CDU gerne hätte dürfte klar sein. Die Kraft ist ja in der SPD, also können sie damit eigentlich nur die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, meinen. Weiteres finden wir auf Seite 117:

Zeitung: CDU lässt SPD-Chefin filmen

Die NRW-CDU hat nach Darstellung der WAZ-Zeitungen von Mittwoch Videoprofis auf SPD-Landeschefin Hannelore Kraft angesetzt. Eine Düsseldorfer Filmproduktionsfirma sei beauftragt worden, nachdem durch das Amateurvideo eines Jusos abfällige Äußerungen von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) verbreitet worden seien.
Ein CDU-Sprecher bestritt einen Zusammenhang. Man sei bei jeder Veranstaltung von Frau Kraft mit der Kamera dabei.

Aha, Videoprofis werden auf Hannelore angesetzt. Normalerweise werden Detektive zur Bespitzelung auf jemanden angesetzt. Sind wir in Deutschland (wieder) soweit? Werden wieder Spitzel auf politisch Andersdenkende angesetzt? Hat die NRWCDU in ihrem Keller noch irgendwelche Restspitzel aus möglichen Altbeständen der DDR-Block-CDU rumliegen gehabt und reaktiviert sie jetzt? Wobei, nein, das sind ja Externe:

Die Profis seien engagiert worden, weil eigene Leute ausgelastet seien.

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TV-Duell

So, das war also gestern das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier.
Irgendwie war es genau so wie erwartet. 4 Moderatoren befragen 2 Politiker, die in den letzten 4 Jahren zusammen regiert haben und jetzt gegeneinander antreten. Das das daher kein „richtiges“ Duell sein wird war daher von vornherein klar.

Große Attacken gab es leider nicht. Es war mehr ein sachliches (Streit?)-Gespräch. Frank-Walter hätte mehr angreifen können (soweit man überhaupt einen temporären „Partner“ angreifen kann), aber die Unterschiede könnte er „herausarbeiten“ (Boah, watt fürn deutsch.). Sprich: Die Unterschiede zwischen uns und den Schwatten wurden deutlich, auch wenn er manches noch stärker hätte betonen können.
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Merksatz VIII

Was antwortet man als CDU-Bundestagsabgerordneter bei einer Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten im Wahlkreis wenn man gefragt wird ob das Kurzarbeitergeld in der seit Jahresanfang vorherrschenden Krise (volumenmäßig) ausreicht?

Das 24-monatige Kurzarbeitergeld reicht auf jeden Fall noch bis Mitte/Ende nächsten Jahres.

Ronald Pofalla, CDU-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Kleve auf einer Vernstaltung der Kolpingfamilie Kleve am 11.09.09

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